• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1986002622A1
    申请号:PCT/DE1985/000318
    申请日:1985-09-11
    公开日:1986-05-09
    发明作者:Ernst Leisner；Gernot Maier；Peter Rothfuss
    申请人:Robert Bosch Gmbh；
    IPC主号:B65G17-00
    专利说明:
    [0001] Kettenförderer für Werkstücke und Werkstückträger
    [0002] Stand der Technik
    [0003] Die Erfindung geht aus von einem Kettenförderer nach der Gattung des Hauptanspruchs. Kettenförderer dieser Gattung sind für den Transport schwerer Werkstücke geeignet und haben den Vorteil, daß die Kette bei angehaltenem Werk¬ stück bzw. Werkstückträger weiterlaufen kann. Die Stau¬ rollen wälzen sich dabei an der Auflagefläche des Werk¬ stücks bzw. Werkstückträgers ab, so daß bei der Relativ¬ bewegung der Teile nur rollende Reibung auftritt und für das Weiterbewegen der Kette nur eine verhältnismäßig ge¬ ringe Antriebsleistung erforderlich ist. Nachteilig bei derartigen Kettenförderern ist, daß in die zwischen den Staurollen gebildeten keilartigen Freiräume in der Kette Späne, Schrauben und ähnliche Kleinteile fallen können, die bei angehaltenem Werkstück, jedoch weiterlaufender Kette die Auflagefläche des Werkstücks bzw. Werkstück¬ trägers beschädigen können. Vorteile der Erfindung
    [0004] Die erfindungsgemäße Anordnung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vor¬ teil, daß die zwischen den Staurollen gebildeten Frei¬ räume in der Kette im Arbeitsbereich nach oben hin ab¬ gedeckt sind, so daß dort Kleinteile nicht mehr zwischen die Staurollen und Kettenglieder fallen können.
    [0005] Durch die in den Unteransprüchen angegebenen Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Anordnung nach dem Hauptanspruch möglich.
    [0006] Eine leicht zu montierende Ausführung ergibt sich, wenn gemäß Anspruch 2 die Einsatzelemente durch Federelemente gebildet sind, welche auf die zwischen den Staurollen liegenden Gelenkbolzen aufgerastet sind.
    [0007] Mit den Merkmalen des Anspruchs 3 läßt sich eine "besonders wirksame Abdeckung der Freiräume in der Kette erzielen.
    [0008] Eine einfache Ausführung ergibt sich, wenn gemäß Anspruch k die Federelemente durch einstückige Federblechbügel ge¬ bildet sind.
    [0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird gemäß An¬ spruch 5 vorgeschlagen, daß die freien Enden der federnden- Schenkel der Einsatzelemente über ihre am Gelenkbolzen anliegende Druckfläche hinaus verlängert und so geformt sind, daß sie eine* das Ξinsatzelement in die. Raststellung zurückführende Rückstellkraft. ausüben , wenn bei Krümmung der Kette und dadurch bedingter Verkürzung des Stau¬ rollenabstandes die Staurollen das Federelement aus der Raststellung ein Stück weit herausdrücken.
    [0010] Dadurch ist es möglich, die Kette auch um eine auf der Seite der eingesteckten Einsatzelemente liegende Achse zu krümmen, wie es bei Kettenförderern mit einer Spannvor¬ richtung für die Kette notwendig ist.
    [0011] Die Abdeckung der Staurollenkette kann weiter vervoll¬ kommnet werden, wenn gemäß Anspruch 7 das Kettenführungs- profil an der Kopfseite mit Abdeckleisten versehen ist, die bis auf einen dem notwendigen Bewegungsspiel der Staurollen entsprechenden Spalt an die Staurollen heran¬ reichen .
    [0012] Zeichnung
    [0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 einen Querschnitt durch einen erfindungsgemäßen Kettenförderer für flexible Montage¬ systeme, Figur 2 einen Teilschnitt nach der Linie II-II in Figur 1 in vergrößertem Maßstab, Figur 3 ein Einzel¬ teil der Staurollenkette nach Figur 2 und Figur h die Staurollenkette nach Figur 2 in einem Krümmungsbereich.
    [0014] Beschreibung des Ausführungsbeispiels
    [0015] Der Kettenförderer hat ein Tragprofil 10, welches mit Längsnuten 12, 1 zum Einsetzen von Verbindungsmitteln - k -
    [0016] für weitere Tragprofile verse'hen ist, die zusammen das Gestell eines Transfersystems bilden. In das Tragprofil 10 ist von oben ein Ketten ührungsprofil 16 eingesetzt, in welchem der fördernde Strang einer endlosen Staurollen¬ kette 18 geführt und abgestützt ist. Diese ist in be¬ kannter Weise über zwei Umlenkrollen an den Enden der Förderstrecke und über zwei Spannrollen geführt, wobei die eine Spannrolle die Kette anders als die Umlenk¬ rollen und die andere Spannrolle umlenkt und krümmt. Der von der einen Umlenkrolle zu der die Kette 18 gegensinnig krümmenden Spannrolle führende. Kettenstrang verläuft in einem Hohlraum 20 des Tragprofiles 10.
    [0017] Die Kette 18 ist zu beiden Seiten ihrer Längsmittelebene mit laschenfδrmigen Kettengliedern 22 versehen, welche durch Gelenkbolzen 2h miteinander verbunden sind. Die Endbereiche der Gelenkbolzen 2k- sind mit Laufrollen 2β versehen, welche auf Laufflächen des Kettenführungs¬ profils 16 aufliegen. Jeder zweite Gelenkbolzen 2k trägt frei drehbar zwischen den Kettengliedern eine Staurolle 28, die einen Auflagepunkt für einen in Figur 2 ange¬ deuteten Werkstückträger 30 bildet. Das Kettenführungs¬ profil 16 ist auf seiner Kopfseite mit Abdeckleisten 32 versehen, die bis auf einen geringen Spalt an die Stäurollen 28 heranreichen. Die Abdeckleisten 32 liegen etwas unterhalb der die Staurollen 28 tangierenden Transportebene, so daß das Transportgut ungehindert passieren kann.
    [0018] Zwischen den Staurollen 28 sind keilartige Freiräume 3 in der Kette 18 gebildet, die an der das Transportgut tragenden Kettenseite erfindungsgemäß durch Einsatzele¬ mente 36 abgedeckt sind, welche von den zwischen den Staurollen 28 liegenden Gelenkbolzen 2k getragen sind. Die Ξinsatzelemente 36 sind durch einstückige Feder¬ blechbügel gebildet, welche auf die zugeordneten Gelenk¬ bolzen 2k aufgerastet sind. Jedes Einsatzelement 3β hat einen etwa ebenen Steg 38 (Figur 3) und zwei federnde Schenkel, welche je einen ersten, etwa tangential zur benachbarten Staurolle 28 verlaufenden Schenkelabschnitt kO und einen daran anschließenden, den Gelenkbolzen 2 k angepaßten zweiten Schenkelabschnitt k2 aufweisen. Die freien Schenkelenden k k und kS sind über die Druck¬ flächen an den Sche'nkelabschnitten k2 hinaus verlängert und schräg gegeneinander gestellt. Das Schenkelende kk ist mit einer das Aufstecken des Einsatzelementes 3β auf den Gelenkbolzen 2 k erleichternden, nach außen ab¬ gebogenen Rand 8 versehen, wogegen das andere Schenkelende kβ einen nach innen gerichteten Rand 50 hat, der als Sicherung gegen ungewolltes Lösen des Einsatzelementes 3β dient .
    [0019] Bei der Montage werden die Einsatzelemente 3β einfach auf die freien Gelenkbolzen 2 k au gedrückt, bis sie mit den Gelenkbolzen 2 k verrasten. Die Freiräume sind dann nach außen abgedeckt, so daß keine Späne, Schrauben oder sonstige Kleinteile in sie hineinfallen können. Die Ξinsatzelemente 36 werden durch ihre Schenkelabschnitte kO zwischen den Staurollen 28 zentriert gehalten. Beim Krümmen der Kette 18 gemäß Figur k werden die normalen Staurollenabstände A auf die Abstände A' verkleinert. Dadurch werden die Einsatzele'mente 36 axial zusammen- und ein Stück weit aus ihrer Raststellung herausgedrückt. Wenn der gekr.ümmte Kettenabschnitt wieder in die Streck¬ lage übergeht, werden die Einsatzelemente 3β durch "die rückführende Kraft der schräg gestellten Schenkelenden kk - kβ in die Raststellung zurückgeschoben.
    权利要求:
    Claims

    -
    Ansprüc he
    1. Kettenförderer für Werkstücke und Werkstückträger, mit einem Kettenführungsprofil und einer Staurollenkette, die an jedem zweiten Gliedgelenk mit einer auf dem Ge¬ lenkbolzen drehbar gelagerten Staurolle versehen ist, welche über das Kettenführungsprofil nach oben hervor¬ steht und einen Auflagepunkt für das Transportgut bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen den Staurollen (28) gebildeten keilartigen Freiräume (3*+) in der Kette an der das Transportgut tragenden Kettenseite durch Ein¬ satzelemente (36) abgedeckt sind, welche von den zwischen den Staurollen (28) liegenden Gelenkbolzen ( 2k ) getragen sind .
    2. Kettenförderer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeich¬ net, daß die Einsatzelemente (36) durch Federelementε gebildet sind, welche auf die zwischen den Staurollen (28) liegenden Gelenkbolzen { 2k ) aufgerastet sind.
    3. Kettenförderer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Federelemente (36) einen mindestens an¬ nähernd ebenen Steg (38) und zwei gegeneinander federnde Schenkel haben, welche je einen ersten, etwa tangential zur benachbarten Staurolle (28) verlaufenden ersten Schenkεlabschnitt ( k o ) und einen daran anschließenden, zum rastenden Umfassen des Gelenkbolzens ( 2k ) dienenden und dessen Durchmeser angepaßten zweiten Schenkelab¬ schnitt ( k 2 ) aufweisen. k . Kettenförderer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Federelemente (3ό) durch einstückige Feder¬ blechbügel gebildet sind.
    5. Kettenförderer nach Anspruch 3 oder k , dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die freien Enden ( kk , k6 ) der federnden Schenkel über die am Gelenkbolzen ( 2k ) anliegende Druck¬ fläche hinaus verlängert und so geformt sind, daß sie eine das Federelement (36) in die Raststellung zurück¬ führende Rückstellkraft ausüben, wenn bei Krümmung der Kette (18) und dadurch bedingter Verkürzung der Staurollen- abstände (A) die Staύrollen (28) das Federelement (36) aus der RastStellung ein Stück weit herausdrücken.
    6. Kettenförderer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Federschenkel ( k6 ) am freien Ehde mit einem ab¬ gebogenen Randabschnitt (50) versehen ist, der ein voll¬ ständiges Ausrasten des Federelementes im Krümmungsbe¬ reich der Kette (18) verhindert.
    7. Ketten örderer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kettenführungsprofil (16) an der Kopfseite mit Abdeckleisten (32) versehen ist, die bis auf einen dem notwendigen Bewegungsspiel der Staürollen (28) entsprechenden Spalt an die Staurollen (28) heranreichen.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP1232967B1|2004-04-07|Lasttragförderer
    EP0652843B2|2007-08-29|Kunststoffförderband mit geringem gegendruck
    US5911306A|1999-06-15|Sectional roller unit for conveying lines
    DE60318187T2|2008-12-04|Stangenloses förderband oder stangenlose förderkette
    DE69929367T2|2006-07-27|Gelenkverbindung für förderbandsysteme
    US3901379A|1975-08-26|Angular guidance for conveyor belt systems
    SU1272972A3|1986-11-23|Транспортирующее устройство дл держателей с боковыми поверхност ми,расположенными параллельно к направлению транспортировани ,преимущественно дл сборочных машин
    DE3705898C2|1996-03-28|Förderer
    US7114615B1|2006-10-03|Web bracket for an open frame conveyor
    US5038924A|1991-08-13|Impact saddle for conveyor belts
    EP1306323B1|2005-05-25|Förderband mit seitlicher Faltung
    CA1277278C|1990-12-04|Storing installation, primarily for an endless conveyor belt travelling helically in a number of turns laid upon one another in a pile
    US7089868B2|2006-08-15|Conveyance apparatus using movable body
    DE3326688C2|1992-05-21|
    US7637367B1|2009-12-29|Low profile over-under conveyor
    US7097032B2|2006-08-29|Chain pin for hinge conveyor chains
    US5667058A|1997-09-16|Powered conveyor belt turn
    US4358010A|1982-11-09|Conveyor
    EP0370589B1|1991-07-24|Transportvorrichtung mit einer Fliessfertigungsstrasse
    US20040168890A1|2004-09-02|Conveying installation for transporting goods
    RU2160694C2|2000-12-20|Ленточный конвейер с цепным приводом |
    US8985310B2|2015-03-24|Sorting conveyor
    US7431142B2|2008-10-07|Conveyor system with conveyor elements running along a guide-way on rollers and method for the manufacturing of the rollers
    DE60107572T2|2005-12-08|Gleitschienenvorrcihtung für förderer
    EP1426312B1|2006-02-01|Sortierförderer
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US4718543A|1988-01-12|
    DE3438786A1|1986-04-24|
    EP0201516A1|1986-11-20|
    EP0201516B1|1988-12-28|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE8227706U1|1982-10-02|1983-02-03|Burkhardt, Volker, Ing., 7085 Bopfingen, De|Staurollenkette|EP0545398A1|1991-12-05|1993-06-09|Johann A. Krause Maschinenfabrik GmbH & Co.|Vorrichtung zum Transport von Gegenständen|US1845268A|1930-10-10|1932-02-16|Harvey James Richard|Clothespin|
    US2895589A|1957-06-24|1959-07-21|Newman Hender And Company Ltd|Egg handling plants|
    US3197020A|1962-04-16|1965-07-27|Ajem Lab Inc|Conveyor chain link|
    US3206004A|1962-08-23|1965-09-14|Universal Dishwashing Machiner|Conveyor with snap-on links for dishwashing machines|
    GB1155248A|1967-04-28|1969-06-18|Douglas Rownson Ltd|Improvements relating to Conveyors.|
    US3701413A|1970-09-14|1972-10-31|Rex Chainbelt Inc|Roller flight conveyor chain|
    DE2246061C2|1972-09-20|1974-05-16|Roland Offsetmaschinenfabrik Faber & Schleicher Ag, 6050 Offenbach||
    SU609683A1|1974-10-18|1978-06-05|Одесское Специальное Конструкторско-Технологическое Бюро Продовольственного Машиностроения|Грузонесущий орган пластинчатого конвейера|
    SU1046164A1|1981-12-17|1983-10-07|Veksler Rafail E|Грузонесущий орган пластинчатого конвейера|
    US4582193A|1982-06-23|1986-04-15|Bivans Corporation|Flight attached to a drive mechanism|DE3741242A1|1987-12-05|1989-06-15|Bosch Gmbh Robert|Kettenfoerderer fuer werkstuecke und werkstuecktraeger|
    US4930623A|1989-06-19|1990-06-05|Industrial Conveyor Co., Inc.|Conveyor system and integral one-piece extended guidetrack|
    US5344001A|1992-02-28|1994-09-06|Tsubakimoto Chain Co.|Conveyor chain with protective covers|
    US5314059A|1992-10-29|1994-05-24|Tekno, Inc.|Conveyor frame for chain conveyor|
    DE9319371U1|1993-12-16|1994-03-17|Winklhofer & Soehne Gmbh|Stauförderkette|
    US5933990A|1994-06-06|1999-08-10|Keyser; William W.|Rotatable sign|
    US6237755B1|1997-06-19|2001-05-29|Tekno, Inc.|Chain drive with adjustable friction|
    US6062378A|1998-01-28|2000-05-16|Tekno, Inc.|Accumulating conveyor chain with controlled friction|
    DE29805277U1|1998-03-24|1998-05-07|Heidelberger Druckmasch Ag|Kettenförderer zum Transport von Bogen|
    US6138820A|1998-05-15|2000-10-31|Westar Mfg. Corp.|Conveyor chain link|
    AU2003237301A1|2002-05-30|2003-12-19|Laitram, L.L.C.|Low-friction conveyor|
    US6896122B2|2003-06-20|2005-05-24|Rapistan Systems Advertising Corp.|Chain conveyor and clip|
    KR20050101267A|2004-04-17|2005-10-21|삼성전자주식회사|평판표시장치 및 그 제조방법|
    US7412791B2|2004-12-20|2008-08-19|Lsi Industries, Inc.|Adjustable menu panel|
    US7523820B1|2008-02-22|2009-04-28|Precision Motion Industries, Inc.|Rolling element chain|
    US10233035B2|2014-04-10|2019-03-19|Flexible Steel Lacing Company|Conveyor transfer guards|
    MX2016013166A|2014-04-10|2017-06-15|Flexible Steel Lacing Co|Protectores de transferencia de transportador.|
    USD780399S1|2015-04-10|2017-02-28|Flexible Steel Lacing Company|Conveyor transfer guard|
    USD789643S1|2015-04-10|2017-06-13|Flexible Steel Lacing Company|Conveyor transfer guard|
    US9694987B1|2015-12-22|2017-07-04|Fives Intralogistics Corp.|Conveyor glide plate|
    US10427891B2|2017-06-29|2019-10-01|Flexible Steel Lacing Company|Transfer guard system and mount thereof|
    法律状态:
    1986-05-09| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): US |
    1986-05-09| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1986-05-26| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1985904793 Country of ref document: EP |
    1986-11-20| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1985904793 Country of ref document: EP |
    1988-12-28| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1985904793 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE19843438786|DE3438786A1|1984-10-23|1984-10-23|Kettenfoerderer fuer werkstuecke und werkstuecktraeger|
    DEP3438786.2||1984-10-23||DE19853567001| DE3567001D1|1984-10-23|1985-09-11|Endless belt conveyor for work-pieces and work-piece holder|
    [返回顶部]